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USA Wahl am 5.11.2024: Droht eine faschistische Wende in den USA – Trump reloaded ?<\/strong><\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Der Spiegel vom 6.11.2021<\/a> fasst nochmals das Bekannte zur Lagebeurteilung der Politik in den USA zusammen: Ein Durchmarsch der Republikaner am Wahltag ist im November 2024 nicht unwahrscheinlich. Denn der milit\u00e4risch-industrielle-Komplex, vor dem schon 16 Jahre nach Kriegsende, 1961, Pr\u00e4sident Eisenhower<\/a> warnte, mobilisiert als Kern einer sich versch\u00e4rfenden weltweiten Krise des Carbonkomplexes f\u00fcr den Wahlerfolg der Republikaner. Dabei sind die Wahlkampfgelder nach der Entscheidung des Supreme-Court von 2010 der H\u00f6he nach unbegrenzt.<\/p>\n\n\n\n Deren radikaksten Abh\u00e4nger:innen<\/a>, die rd. 60 Mio. Evangelikalen, blicken angstvoll auf den m\u00f6glichen Verlust ihres 6.000 Jahre alten Weltbildes!<\/p>\n\n\n\n Begleitet wird dieser Durchmarsch der Republikaner:innen \u00fcber die Versuche, mit allen Mitteln die Eingewanderten von der Wahl abzuschrecken \u00fcber Ver\u00e4nderung der Wahlgesetze <\/a>und die systematische Ver\u00e4nderung der Wahlbezirke in den republikanischen Bundesstaaten zugunsten der Wei\u00dfen. Die Spaltung der Demokraten (in ihre Fl\u00fcgel von Neoliberalen bist zur Linken) ist – wie wir das seit 1918 von Weimar her kennen – eine zweite Ursache des m\u00f6glichen Erfolges der Faschisten.<\/p>\n\n\n\n Bei diesen Aussichten, die schon lange bekannt sind – wenn auch nicht in dieser sich jetzt abzeichnenden Sch\u00e4rfe – \u00fcberrascht das Fehlen jeden Ansatzes einer au\u00dfenpolitischen Konzeption in der mit den USA verbundenen deutschen Politik. Zumal das Beziehungsgeflecht zu den USA Grundlage unserer Staats- und Gesellschaftspolitik<\/a> ist. Es w\u00e4re hohe Zeit, sich neben dem Haupt- und Dauerthema unserer Zeit, die nachhaltige Klinagerechtigkeit, genau dieser Frage zu widmen. Ergebnis k\u00f6nnte eine europ\u00e4ischen Politikkonzeption sein, die sich von den Imperativen einer m\u00f6glicherweise faschistisch werdenden USA l\u00f6st.<\/p>\n\n\n\n Ein Gegengewicht zum Imperium USA, das mit allen Mitteln, auch solchen der Modern Monetary Theorie (MMT), der Stabilisierung der labilen EU widmet. Die staatlichen Finanzmittel sind zwar nicht unersch\u00f6pflich, aber jedenfalls nicht mehr durch die merkelsche Schw\u00e4bische Hausfrauenlogik begrenzt. Dazu hat im \u00fcbrigen am Beispiel der total verrottenden Infrastruktur der USA Paul Krugman<\/a> das meiste gesagt. Ich meine das Billionenprojekt, das Biden gerade noch diese Woche hat verabschieden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Es fehlt sowohl im deutschen Triell als auch in der EU F\u00fchrung an entsprechenden \u00c4u\u00dferungen und dem dazu geh\u00f6renden Mut, das Thema anzupacken. Hoffen wir, dass eine derartige Diskussion nach der Regierungsbildung – ohne Merkel – in Berlin neu aufgelegt wird.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u00a0 USA Wahl am 5.11.2024: Droht eine faschistische Wende in den USA – Trump reloaded ? Der Spiegel vom 6.11.2021 fasst nochmals das Bekannte zur Lagebeurteilung der Politik in den USA zusammen: Ein Durchmarsch der Republikaner am Wahltag ist im November 2024 nicht unwahrscheinlich. 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