Was ist heute in Lübeck und anderswo zu tun, um aufkommenden Präfaschismus und den Umsturz in den Faschismus zu verhindern

A. Die Szenarien eines Umsturzes

Hängen ab von den Sicherungen des Verfassungsstaates und deren Wahrnehmung und ggf. Abschaffung

  1. Terror (Bürgerkrieg)
  2. Milliardärsherrschaft (Meritokratie)
  3. Kolonisierung  – Fremdherrschaft (Hegemonie durch andere Empire: USA, Russland, Europa, China). Die Kolonisierung der DDR.: https://michaelbouteiller.de/wp-content/uploads/2021/07/R.Will_.-Kolonisierung.pdf

Die Auswahl der Mittel ist eine Frage der Wahrnehmung und der Politischen Ökonomie

B. Das Verfassungsgericht ausschalten

  1. Szenario bei Verfassungsblog, Maximilian Steinbeis (https://verfassungsblog.de/ein-volkskanzler/#primary_menu_sandwich)
  2. Zur Beschreibung der augenblicklichen Lage des Bundesverfassungsgerichts dient das Urteil zum Klimaschutz. (https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html)
  3. Das gilt auch für die Struktur der Besetzung (https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Erster-Senat/erster-senat_node.html)

C. Die Meritokratie

Die Elitenherrschaft – oder die Herrschaft des militärisch-industriellen Komplexes

Vorbereitende Maßnahmen sind Postdemokratie und Neoliberalismus (https://michaelbouteiller.de/tabubruch-nach-100-jahren-staedtischer-kulturpolitik)

D. Die Hilfsmittel

  1. Finanzwirtschaft,
  2. Milliardisierung
  3. Mediale Unterstützung
  4. Militär, Justiz
  5. Verwaltung
  6. Digitale Überwachung

E. Der Weg

  1. Das Ausschalten des Verfassungsgerichts
  2. Wahrnehmungsfilter installieren . Siehe den Beitrag „Wahrnehmungsfilter“.
Michael Bouteiller
1943, Richter am Verwaltungsgericht Minden, Gründung IBZ Friedenshaus (Internationales Begegnungszentrum) Bielefeld, Aufbau und Leitung Wasserschutzamt Bielefeld, Bürgermeister a.D. Lübeck, Rechtsanwalt
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