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Verblendung
Verblendung Lübeck, 2.4.2022 Hans von Trotha sagte im Podcast des Deutschlandfunks Kultur vom 30.3.2022: „Dieser Satz wird in die Geschichte eingehen, weil er in drei Sekunden die Dimension der Zeitenwende ausdrückt, an der wir seit dem 24. Februar 2022 stehen: „Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht“ sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Morgen des…
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Beschlussvorschlag zur Klimatragödie
Bevor wir uns jetzt in Details verlieren: Gefordert ist: Die Umorganisation unseres Landes hin auf ein Ziel: Nachhaltige Klimagerechtigkeit. Wer organisiert? Das ist eine Aufgabe, die UN, EU, Bund,Länder, Gemeinden schultern müssen. Dafür bedarf es 1. eines Grundsatzbeschlusses. 2.Der Umsetzung auf den genannten staatlichen Ebenen 3.Der Finanzmittel: Die USA wollen alleine für die…
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Weltpolitik – Zeitenwende
Drei Ereignisse, die die Weltpolitik verändern. Deutschland: Die Deutsche Revolution vom 9.11.1989 wird begraben unter dem Märchen vom Mauerfall. Wenn nur eine Mauer zwischen zwei Zimmern fällt, entsteht ein größerer Raum. Sonst nichts. Die Adresse bleibt. Die DDR als Staat ist verschwunden. Die BRD bleibt. Die DDR als Gesellschaft wird von der BRD zum 3.10.1992…
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Was ist heute in Lübeck und anderswo zu tun, um aufkommenden Präfaschismus und den Umsturz in den Faschismus zu verhindern
Was ist heute in Lübeck und anderswo zu tun, um aufkommenden Präfaschismus und den Umsturz in den Faschismus zu verhindern A. Die Szenarien eines Umsturzes Hängen ab von den Sicherungen des Verfassungsstaates und deren Wahrnehmung und ggf. Abschaffung Terror (Bürgerkrieg) Milliardärsherrschaft (Meritokratie) Kolonisierung – Fremdherrschaft (Hegemonie durch andere Empire: USA,…
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Es geht nicht nur um die Ukraine. Putin will die USA aus Europa vertreiben.
Es geht nicht nur um die Ukraine. Putin will die USA aus Europa vertreiben. Jan. 24, 2022, 1:00 a.m. ET Von Fiona HillFiona Hill war Geheimdienstmitarbeiterin für Russland und eurasische Angelegenheiten unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama und war Mitglied des Nationalen Sicherheitsrats unter Präsident Donald Trump.Wir wussten, dass dies kommen würde.…
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Zerstörung der Wahrheit
Zerstörung der WahrheitINFOKRIEGE Desinformation und Fake News, Verschwörungstheorien und Cancel Culture – warum sich liberale Gesellschaften nicht mehr auf eine gemeinsame Realität einigen können. Von Jonathan Rauch Der 6. Januar 2021 war der wohl schwärzeste Tag für die amerikanische Demokratie seit dem Bürgerkrieg vor mehr als 150 Jahren. Tausende protestierten vor dem Kapitol…
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USA Wahl am 5.11.2024: Droht eine faschistische Wende in den USA – Trump reloaded ?
USA Wahl am 5.11.2024: Droht eine faschistische Wende in den USA – Trump reloaded ? Der Spiegel vom 6.11.2021 fasst nochmals das Bekannte zur Lagebeurteilung der Politik in den USA zusammen: Ein Durchmarsch der Republikaner am Wahltag ist im November 2024 nicht unwahrscheinlich. Denn der militärisch-industrielle-Komplex, vor dem schon 16 Jahre nach Kriegsende,…
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Das konservative Amerika: Die Taliban der reichen Welt
Der Abstieg der konservativen Amerikaner in Wahnsinn, Gewalt und Faschismus Umair Haque 18.2.2021 Hier ist eine kleine Frage. War der 6. Januar Amerikas Tiefpunkt? Um Ihnen bei der Beantwortung zu helfen, finden Sie hier eine auffällige, ernüchternde und beunruhigende Tatsache. Seit dem Putschversuch am 6. Januar, bei dem Todesschwadronen durch die…
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Warum ich am 26.9.2021 doch die SPD wähle
• Weil nach den Umfragen Die Grünen keine Chance auf die relative Mehrheit haben. • Weil der Abschied von der Agenda 2010 im Rot/Grünen Bündnis von 1998-2005 endlich der Vergangenheit angehören muss mitsamt Neoliberalismus in Wirtschaft, Finanzen, im Sozialen und in der Kultur. • Weil der Einfluss dieser Ideen Fischers/Schröders und ihrer Entourage durch eine…
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Der neue Oberste Gerichtshof der Republikaner
MITTWOCH, 1. SEPTEMBER 2021 www.robertreich.org Der Oberste Gerichtshof der USA wird ein texanisches Gesetz nicht blockieren , das es Privatpersonen erlaubt, ein Abtreibungsverbot nach etwa sechs Schwangerschaftswochen durchzusetzen – bevor viele Frauen überhaupt wissen, dass sie schwanger sind. Das Gesetz trat am Mittwoch, 1. 9.2021 in Kraft. Es ist…
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Wie Trumps Putschversuch noch gelingen könnte
SONNTAG, 5. SEPTEMBER 2021 Der Putschversuch des ehemaligen Präsidenten hört nicht auf. Er weigert sich immer noch, Zugeständnisse zu machen und bringt seine Unterstützer weiterhin mit seiner gefälschten Behauptung auf, dass die Wahlen 2020 gestohlen wurden. Millionen Amerikaner glauben ihm. Letzten Sonntag nannte der Kongressabgeordnete Madison Cawthorn bei einer republikanischen…
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Afghanistan: Grenzenlose Dummheit-Grenzenlose Verzweiflung
Das völkerrechtswidrige Verhalten des Kriegstreibers Deutschland kostete Menschenleben, war ziellos, ergebnislos und durch den tölpelhaften Abzug verbrecherisch. Denn es hinterlässt tote Soldat:innen und geopolitisch den Reichtum Afghanistans an in 20 Jahren herangebildeten Einwohner:innen und wertvollen Rohstoffen der Einflusssphäre Chinas: ein geopolitisches Desaster. Unsere Regierung aus CDU/SPD verweigert nach alledem auch noch…
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Kriegsschuldlüge und Weimarer Republik
Weimarer Republik Ehre und Schande In der Weimarer Republik blüht die „Cancel Culture“ im rechten Lager: Die Radikalnationalen ächten jeden, der den Versailler Vertrag verteidigt, als „Vaterlandsverräter“. Von Frank Werner 18. April 2021, 12:38 Uhr ZEIT Geschichte Nr. 2/2021, 23. März 2021 Die Weimarer Republik ist gerade zwei Wochen alt, da landet Kurt Eisner den größten…
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Die Macht liegt woanders – jedenfalls nicht in der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Film von Stefan Tolz und Niko Remy-Richter aus 1989 führt in die politischen und gesellschaftlichen Konflikte der Grenzstadt Lübeck 1988 – ein Jahr vor der Deutschen Revolution. Nationale und internationale Atom- und Mülltransporte führten durch Lübeck. Dieser Umschlagplatz rückte – anders als die Weltstadt des Warenmarktes im Norden Europas der Hansezeit – ins Zentrum europäischer…
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Faschismus – ohne Gegenwehr – aus Frankreich
Wie der Faschismus sich hinter einer patriotischen Fassade verbirgt und – ohne Hinderung durch Zivilgesellschaft, Verfassungsgericht und sonstige staatliche Gegenwehr – die Präsidentschaft erobert, lernt man in dem Interview. Marine Le Pen „Also ja, Politik ist Gewalt“ Die Rechtsextreme Marine Le Pen wird immer beliebter, 2022 könnte sie zur französischen Präsidentin…
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Was ist eine moralische Entscheidung ?
Hannah Arendt bringt die Frage nach der Herkunft einer moralischen Entscheidung auf den Punkt: 1) Vor das Verbrechen gestellt zu sein und zu sagen, „Das kann ich nicht“ und nicht zu sagen, „Das darf ich nicht“ 2) Zu Wissen, unsere Entscheidung über Recht und Unrecht hängt von der Wahl unserer Gesellschaft, von der Wahl derjenigen…
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Vom Schaffen und Erschlagen von Monstern, Verfassungsblock vom 13.3.2021
Vom Schaffen und Erschlagen von Monstern Verfassungsblock vom 13.3.2021 Kartellrecht gehört nicht zu den Rechtsgebieten, die uns regelmäßig beschäftigen hier auf dem Verfassungsblog. Mergers and Acquisitions, Konzerne im Wettbewerb, Preisabsprachen und Marktmanipulation – das ist kaum noch öffentliches Recht, das ist Privatwirtschaft, davon verstehen wir weder viel noch interessieren…
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Wolfgang Thierses vergeblicher Kampf gegen die Windmühlen
Thierses Kampf gegen Windmühlen Postnationalismus „Unterschiedliche Erfahrungshorizonte muss man aushalten“von Edith KrestaIdentitätspolitik erobert den politischen und öffentlichen Raum. Sie wird kontrovers diskutiert. Der Soziologe Steffen Mau wirft im Gespräch einen differenzierten Blick auf die Debatte Steffen Vogel Identitätspolitik als Kulturrevolution Zur Identitätskrise lesenswert der Artikel von Schwabe in Publik Forum 5/2021 Den Artikel Thierses im…
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Demokratisierung des Wahlrechts der USA steht auf der Tagesordnung des Kongresses
NYTimes 3.März 2021. von Nicholas Fandos. https://www.nytimes.com/by/nicholas-fandos Das Repräsentantenhaus verabschiedet eine wegweisende Wahlrechtsänderung, die auf staatliche Beschränkungen abzielt Das Omnibus-Gesetz über Wahlrecht, Ethik und Wahlkampffinanzen würde die von republikanischen Bundesstaaten erlassenen Wahlrechtsbeschränkungen aufheben, doch im Senat steht ein harter Kampf bevor. Die Demokraten im Repräsentantenhaus setzten am Mittwoch gegen den vereinten Widerstand der Republikaner…
