Kein Wunder, dass die Werte der Deutschen Faschisten in der Sonntagsfrage seit Regierungsbeginn im Dezember 2021 innerhalb von 17 Monaten bis Juni 2023 von 11% auf 18% steigen.
Solange die Scholz- Regierung sich als führungslose Schafherde zeigt, in der jeder und jede in einer anderen Tonart „Mäh“ sagt, haben die Wölfe im Schafspelz leichtes Spiel.
Es geht um Existenzielles: Krieg, Klima, Massenflucht. Wohin mit dem Protest? Eine linke Alternative existiert nicht. 1929 tauchte die Parole auf „ Haut die Faschisten, wo ihr sie trefft“. Ernst Thälmann, der Vorsitzende der KPD, rät davon ab: Was nützt Draufhauen, wenn die Faschisten trotzdem an Boden gewinnen?
Adam Smith‘ 300. Geburtstag (wohl der 5.Juni 1723) erinnert uns heute an die „Unsichtbare Hand“- und James Carville, ein Berater des demokratischen US-Präsidentschaftskandidaten Bill Clinton, hat 1992 folgenden Satz geprägt: »It’s the economy, stupid.«.
Der Satz war damals schon so grottenfalsch wie heute. Denn letztentscheidend für Wahlentscheidungen ist – wie wir wissen – nicht die Ökonomie pur, sondern die kulturelle Verfasstheit, oder besser noch die in einer Gesellschaft vorherrschende kulturelle Hegemonie.
Denn anders lassen sich die Brexit-Entscheidung, für die 2016 wirtschaftlich gar nichts sprach, Trumps Wahlsieg 2016, der nicht seine Wähler, sondern mit der Steuerreform 2018 die von ihm zuvor verdammten Milliardäre begünstigte, 2022 der Wahlsieg Netanjahus, der ohne Bezug zur desaströsen Wirtschaftslage erfolgreich war, oder die Wiederwahl Erdogans 2023, die bei miserabler Wirtschaftslage gelang, nicht erklären.
Es sind die OrganisatorInnen des »kulturellen Pessimismus stupid«, denen es gelingt, die herrschende Regierungspolitik schwarz zu malen (was kein Wunder ist) und die künftige Regierungspolitik der nationalistischen Einheit als Erlösung des Deutschen Volkes glaubhaft darzustellen. Populismus pur zieht nicht nur in Deutschland, sondern überall – das ist die wahre „Zeitenwende“ von der Bundeskanzler Scholz 2022 sprach. Nachlesen können wir die verheerenden Folgen des heute wiedererstarkten kulturellen Pessimismus bei Fritz Stern, Kulturpessimismus als politische Gefahr (1963), 2.Auflage, Stuttgart 2018.
s.auch Isolde Charim, Knapp überm Boulevard: Die Illusion von Souveränität, taz 25.7.2023, S.16, https://taz.de/!5948990/