DAVID BROOKS
The Cold War With China Is Changing Everything
NYT, March 23, 2023
Wir befinden uns also in einem neuen Kalten Krieg. Führende Politiker beider Parteien sind zu China-Falken geworden. Es gibt Gerüchte über einen Krieg um Taiwan. Xi Jinping schwört, das Jahrhundert zu beherrschen.
Ich kann nicht umhin, mich zu fragen: Wie wird dieser kalte Krieg aussehen? Wird er die amerikanische Gesellschaft so verändern, wie es der letzte tat?
Das erste, was mir an diesem Kalten Krieg auffällt, ist, dass das Wettrüsten und der wirtschaftliche Wettlauf miteinander verschmolzen sind. Ein Hauptaugenmerk des Konflikts lag bisher auf Mikrochips, den kleinen Dingern, die nicht nur Autos und Telefone zum Laufen bringen, sondern auch Raketen steuern und für die Ausbildung künstlicher Intelligenzsysteme notwendig sind. Wer die Chipherstellung beherrscht, beherrscht sowohl den Markt als auch das Schlachtfeld.
Zweitens sind die geopolitischen Verhältnisse anders. Wie Chris Miller in seinem Buch „Chip War“ feststellt, wird der Mikrochipsektor von einigen wenigen sehr erfolgreichen Unternehmen beherrscht. Mehr als 90 Prozent der modernsten Chips werden von einem Unternehmen in Taiwan hergestellt. Ein niederländisches Unternehmen stellt alle Lithographie-Maschinen her, die für die Herstellung modernster Chips benötigt werden. Zwei Unternehmen aus Santa Clara, Kalifornien, haben ein Monopol auf die Entwicklung von Grafikprozessoren, die für die Ausführung von KI-Anwendungen in Rechenzentren entscheidend sind.
Diese Engpässe stellen für China eine untragbare Situation dar. Wenn der Westen China den Zugang zu Spitzentechnologie versperren kann, dann kann er auch China versperren. Chinas Absicht ist es also, sich der Selbstversorgung mit Chips zu nähern. Amerika hat die Absicht, noch autarker als bisher zu werden und eine globale Chip-Allianz zu schaffen, die China ausschließt.
Die amerikanische Außenpolitik wurde in diesem Sinne rasch umgestaltet. In den letzten beiden Regierungen haben die Vereinigten Staaten aggressiv versucht, China daran zu hindern, sich die Softwaretechnologie und die Ausrüstung zu beschaffen, die es für die Herstellung der modernsten Chips benötigt. Die Regierung Biden sperrt nicht nur chinesische Militärunternehmen aus, sondern alle chinesischen Unternehmen. Dies scheint eine vernünftige Schutzmaßnahme zu sein, aber anders ausgedrückt, ist sie ziemlich dramatisch: Die offizielle US-Politik besteht darin, ein Land mit fast anderthalb Milliarden Menschen noch ärmer zu machen.
Noch mehr erstaunt mich, wie der neue Kalte Krieg die Innenpolitik umgestaltet. Es hat schon immer Amerikaner gegeben, die sich für die Industriepolitik eingesetzt haben, und zwar schon seit Alexander Hamiltons Bericht über die Manufakturen im Jahr 1791, der die Regierung zur Stärkung der privaten Wirtschaftssektoren einsetzte. Aber dieser Regierungsansatz war in der Regel nur ein Randthema.
Jetzt steht er im Zentrum der amerikanischen Politik, sowohl was die grüne Technologie als auch die Chips betrifft. Letztes Jahr verabschiedete der Kongress das CHIPs-Gesetz, das 52 Milliarden Dollar an Zuschüssen, Steuergutschriften und anderen Subventionen zur Förderung der amerikanischen Chipherstellung vorsieht. Das ist eine Industriepolitik, die Hamilton zum Staunen und Applaudieren bringen würde.
In den nächsten Jahren und Jahrzehnten wird China immense Summen in seine eigenen industriepolitischen Programme für eine ganze Reihe von Spitzentechnologien investieren. Ein Analyst des Center for Strategic and International Studies schätzt, dass China bereits jetzt mehr als 12 Mal so viel seines Bruttoinlandsprodukts für Industrieprogramme ausgibt wie die Vereinigten Staaten.
In den kommenden Jahren werden die führenden Politiker der USA herausfinden müssen, wie effektiv diese Ausgaben sind und wie sie darauf reagieren können. Mehr noch als der letzte Kalte Krieg wird dieser von technologischen Eliten geführt werden. Beide Seiten werden wahrscheinlich viel Geld für ihre am besten ausgebildeten Bürger ausgeben – eine gefährliche Situation in einem Zeitalter der populistischen Ressentiments.
Schon jetzt lassen sich neue politische Gräben erkennen. In der Mitte befinden sich die Neo-Hamiltonianer, die das CHIP-Gesetz unterstützt haben – einschließlich der Biden-Regierung und der 17 nicht-trumpy Republikaner, die im Senat mit den Demokraten für das Gesetz gestimmt haben.
Auf der Rechten gibt es bereits eine Reihe von Populisten, die in militärischen Angelegenheiten eine super-hawkische Haltung gegenüber China einnehmen, aber nicht an Industriepolitik glauben. Warum sollten wir all das Geld für Eliten ausgeben? Wie kommen Sie darauf, dass die Regierung klüger ist als der Markt?
Auf der Linken gibt es diejenigen, die die Industriepolitik für progressive Ziele nutzen wollen. Die Regierung Biden hat eine unglaubliche Anzahl von Vorschriften für Unternehmen erlassen, die durch das CHIPs-Gesetz unterstützt werden. Diese Diktate würden die Unternehmen dazu zwingen, sich so zu verhalten, dass sie einer Reihe fremder progressiver Prioritäten dienen – Kinderbetreuungspolitik, verstärkte gewerkschaftliche Organisierung, Umweltziele, Rassengerechtigkeit usw. Anstatt ein Programm zu sein, das sich auf die Förderung von Chips konzentriert, versucht es, alles auf einmal zu sein.
Man würde hoffen, dass unsere Politik mit der Verschärfung der Atmosphäre des Kalten Krieges ernster wird. Als die Amerikaner während des letzten Kalten Krieges zur Wahl gingen, wurde ihnen klar, dass ihre Stimme über Leben und Tod entscheiden kann. So könnte es sich wieder anfühlen.
Das Regieren in dieser Ära wird ein außerordentliches Maß an erfahrener Staatskunst erfordern – die Durchführung von Industrieprogrammen, die sich nicht aufblähen, die teilweise Deglobalisierung der Wirtschaft, ohne Handelskriege auszulösen, die ständige Überlegenheit gegenüber China, ohne es zu demütigen. Wenn China merkt, dass es jedes Jahr weiter zurückfällt, dann könnte eine Invasion Taiwans näher rücken.
Miller wurde gefragt, wie hoch die Wahrscheinlichkeit sei, dass in den nächsten fünf Jahren ein gefährlicher militärischer Zusammenstoß zwischen den Vereinigten Staaten und China eine Wirtschaftskrise auslösen würde, die der Großen Depression gleichkäme. Er bezifferte die Wahrscheinlichkeit auf 20 Prozent.
Das scheint hoch genug zu sein, um sich Gedanken zu machen.