Trump Zeit – Ein denkenswerter Rückblick

Just How Dangerous Was Donald Trump? He failed to bend the state to his will, but he still broke the country.

By Michelle Goldberg
Opinion Columnist

NYTimes Dec. 14, 2020

Während der gesamten Präsidentschaft von Donald Trump gab es in der Linken einen Streit über die Art der Bedrohung, die er darstellt.
Die berühmtesten Figuren der amerikanischen Linken – Alexandria Ocasio-Cortez, Bernie Sanders, Noam Chomsky – sahen in Trump einen Autoritaristen, der im Falle seiner Wiederwahl die amerikanische Demokratie endgültig zerstören könnte. Aber ein anderer Teil der Linken betrachtete Trumps faschistische Gesten als fast rein performativ und glaubte, dass seine Unbeholfenheit im Umgang mit der Staatsmacht ihn weniger gefährlich mache als, sagen wir, George W. Bush.


Ein führender Vertreter dieser Position ist der politische Theoretiker Corey Robin, Autor eines grundlegenden Buches über rechtes Denken, „The Reactionary Mind: Conservatism From Edmund Burke to Sarah Palin“. In einem Interview mit der linken Publikation Jewish Currents argumentierte er: „Verglichen mit den republikanischen Präsidentschaften von Nixon, Reagan und George W. Bush war die von Trump deutlich weniger transformativ, und sein Erbe ist weit weniger gesichert.“


Der Tag, an dem das Wahlmännerkollegium zusammentritt, um den Sieg von Joe Biden zu bestätigen, scheint ein geeigneter Zeitpunkt zu sein, um diese Debatte wieder aufzugreifen. Trump hat auf seine schlampige, chaotische Art und Weise versucht, die Wahl zu kippen, und ein Großteil seiner Partei, darunter die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus und viele Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten, haben sich hinter ihn gestellt. Doch er scheiterte, und es ist unwahrscheinlich, dass er Aufrufen von Unterstützern, wie seinem ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn, folgen wird, das Kriegsrecht zu erklären.


Was ist also wichtiger, der Wunsch des Präsidenten, die amerikanische Demokratie zu stürzen, oder seine Unfähigkeit, es durchzuziehen? Wie faschistisch war Trump? Ein Teil der Antwort hängt davon ab, ob man Trumps Ideologie oder seine Fähigkeit, sie auszuführen, bewertet. Es scheint offensichtlich genug, dass der Geist des Trumpismus faschistisch ist, zumindest nach den klassischen Definitionen des Begriffs. In „The Nature of Fascism“ beschrieb Roger Griffin die „mobilisierende Vision“ des Faschismus als „die nationale Gemeinschaft, die sich wie Phönix aus der Asche erhebt, nachdem sie durch eine Periode fortschreitender Dekadenz fast zerstört wurde.“ Übersetzen Sie dies in die amerikanische Umgangssprache und es klingt sehr nach MAGA (Make Amerika Great Again, MB)

Der Faschismus ist besessen von Ängsten vor Viktimisierung, Demütigung und Niedergang und einem damit einhergehenden Starkult. Faschisten, schrieb Robert O. Paxton in „The Anatomy of Fascism“, sehen „das Bedürfnis nach Autorität durch natürliche Häuptlinge (immer männlich), gipfelnd in einem nationalen Häuptling, der allein in der Lage ist, das historische Schicksal der Gruppe zu verkörpern.“ Sie glauben an „die Überlegenheit der Instinkte des Führers über die abstrakte und universelle Vernunft.“ Dies beschreibt Trumps Bewegung treffend.


Dennoch war Trump nur zeitweise in der Lage, seine Bewegung in eine Regierung zu übersetzen. Der nationale Sicherheitsstaat war häufiger sein Antagonist als sein Werkzeug. Es gab Ermittlungen des Justizministeriums gegen die politischen Gegner des Präsidenten, die aber meist im Sande verliefen. Das Militär wurde gegen Demonstranten eingesetzt, aber nur einmal.
Trump feierte die möglicherweise außergerichtliche Tötung von Michael Reinoehl, einem Antifa-Aktivisten, der wegen einer tödlichen Schießerei gesucht wurde, aber solche Tötungen waren nicht die Norm. Er sperrte Kinder in Käfige, wurde aber unter Druck gesetzt, sie herauszulassen. Und am Ende verlor er eine Wahl und wird gehen müssen.


Der Schaden, den er angerichtet hat, könnte jedoch irreversibel sein. Auf Twitter argumentierte Robin zu Recht, dass George W. Bush, weit mehr als Trump, die Form der Regierung verändert hat, indem er den Patriot Act und das Department of Homeland Security hinterließ. Der größte Teil von Trumps Vermächtnis ist dagegen die Zerstörung selbst des Anscheins, dass das Gesetz für Herrscher und Beherrschte gleichermaßen gelten sollte, großer Teile des öffentlichen Dienstes, der Stellung Amerikas in der Welt. (Wenn Mainstream-Liberale von Trump mehr entsetzt sind als einige Linke, könnte das daran liegen, dass sie größere romantische Bindungen zu den Institutionen pflegen, die er geschändet hat).


Vor allem aber hat Trump in Amerika jede gängige Vorstellung von der Realität ausgeweidet. Andere Präsidenten haben sich über die Wahrheit lustig gemacht; ein hoher Beamter der Bush-Regierung, von dem man annimmt, dass es sich um Karl Rove handelt, verhöhnte die „realitätsbezogene Gemeinschaft“ gegenüber dem Journalisten Ron Suskind.


Aber Trumps Fähigkeit, seine Anhänger in einen Kokon aus Lügen einzuhüllen, ist beispiellos. Die Bush-Regierung täuschte das Land, um in den Irak-Krieg zu ziehen. Sie hat nach der Invasion nicht darauf bestanden, dass Massenvernichtungswaffen gefunden worden seien, als sie es offensichtlich nicht waren. Deshalb war das Land in der Lage, einen Konsens zu erreichen, dass der Krieg ein Desaster war.


Über Trump wird kein solcher Konsens möglich sein – nicht über seinen Machtmissbrauch, seine katastrophale Reaktion auf den Coronavirus oder seine Wahlniederlage. Er hinterlässt eine gestörte Nation.
Die postmoderne Blutverleumdung von QAnon wird Anhänger im Kongress haben. Kyle Rittenhouse, ein junger Mann, der angeklagt ist, Black-Lives-Matter-Demonstranten getötet zu haben, ist ein rechter Volksheld.

Die Republikanische Partei ist demokratiefeindlicher denn je geworden. Sowohl die Trump- als auch die Bush-Präsidentschaft endeten mit Amerika als rauchender Ruine. Nur Trump hat dafür gesorgt, dass fast die Hälfte des Landes das nicht sieht. Im Mai prophezeite Samuel Moyn in der New York Review of Books, dass sich im Falle eines Sieges von Biden die Ängste vor dem amerikanischen Faschismus in Luft auflösen würden. Diejenigen, die vor dem Faschismus gewarnt haben, so schrieb er, „werden das Zwischenspiel absperren, als wäre es ‚ein Unfall in der Fabrik‘, wie die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg ihren 12-jährigen Irrtum beschrieben.“


Während der gesamten Präsidentschaft von Donald Trump gab es in der Linken einen Streit über die Art der Bedrohung, die er darstellt. Die berühmtesten Figuren der amerikanischen Linken – Alexandria Ocasio-Cortez, Bernie Sanders, Noam Chomsky – sahen in Trump einen Autoritaristen, der im Falle seiner Wiederwahl die amerikanische Demokratie endgültig zerstören könnte. Aber ein anderer Teil der Linken betrachtete Trumps faschistische Gesten als fast rein performativ und glaubte, dass seine Unbeholfenheit im Umgang mit der Staatsmacht ihn weniger gefährlich mache als, sagen wir, George W. Bush.


Ein führender Vertreter dieser Position ist der politische Theoretiker Corey Robin, Autor eines grundlegenden Buches über rechtes Denken, „The Reactionary Mind: Conservatism From Edmund Burke to Sarah Palin“. In einem Interview mit der linken Publikation Jewish Currents argumentierte er: „Verglichen mit den republikanischen Präsidentschaften von Nixon, Reagan und George W. Bush war die von Trump deutlich weniger transformativ, und sein Erbe ist weit weniger gesichert.“


Der Tag, an dem das Wahlmännerkollegium zusammentritt, um den Sieg von Joe Biden zu bestätigen, scheint ein geeigneter Zeitpunkt zu sein, um diese Debatte wieder aufzugreifen. Trump hat auf seine schlampige, chaotische Art und Weise versucht, die Wahl zu kippen, und ein Großteil seiner Partei, darunter die Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus und viele Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten, haben sich hinter ihn gestellt. Doch er scheiterte, und es ist unwahrscheinlich, dass er Aufrufen von Unterstützern, wie seinem ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn, folgen wird, das Kriegsrecht zu erklären.


Was ist also wichtiger, der Wunsch des Präsidenten, die amerikanische Demokratie zu stürzen, oder seine Unfähigkeit, es durchzuziehen? Wie faschistisch war Trump? Ein Teil der Antwort hängt davon ab, ob man Trumps Ideologie oder seine Fähigkeit, sie auszuführen, bewertet. Es scheint offensichtlich genug, dass der Geist des Trumpismus faschistisch ist, zumindest nach den klassischen Definitionen des Begriffs.

In „The Nature of Fascism“ beschrieb Roger Griffin die „mobilisierende Vision“ des Faschismus als „die nationale Gemeinschaft, die sich wie Phönix aus der Asche erhebt, nachdem sie durch eine Periode fortschreitender Dekadenz fast zerstört wurde.“ Übersetzen Sie dies in die amerikanische Umgangssprache und es klingt sehr nach MAGA (Make America Great Again, MB).

Der Faschismus ist besessen von Ängsten vor Viktimisierung, Demütigung und Niedergang und einem damit einhergehenden Starkult. Faschisten, schrieb Robert O. Paxton in „The Anatomy of Fascism“, sehen „das Bedürfnis nach Autorität durch natürliche Häuptlinge (immer männlich), gipfelnd in einem nationalen Häuptling, der allein in der Lage ist, das historische Schicksal der Gruppe zu verkörpern.“ Sie glauben an „die Überlegenheit der Instinkte des Führers über die abstrakte und universelle Vernunft.“ Dies beschreibt Trumps Bewegung treffend.


Dennoch war Trump nur zeitweise in der Lage, seine Bewegung in eine Regierung zu übersetzen. Der nationale Sicherheitsstaat war häufiger sein Antagonist als sein Werkzeug. Es gab Ermittlungen des Justizministeriums gegen die politischen Gegner des Präsidenten, die aber meist im Sande verliefen. Das Militär wurde gegen Demonstranten eingesetzt, aber nur einmal.

Trump feierte die möglicherweise außergerichtliche Tötung von Michael Reinoehl, einem Antifa-Aktivisten, der wegen einer tödlichen Schießerei gesucht wurde, aber solche Tötungen waren nicht die Norm. Er sperrte Kinder in Käfige, wurde aber unter Druck gesetzt, sie herauszulassen. Und am Ende verlor er eine Wahl und wird gehen müssen.


Der Schaden, den er angerichtet hat, könnte jedoch irreversibel sein. Auf Twitter argumentierte Robin zu Recht, dass George W. Bush, weit mehr als Trump, die Form der Regierung verändert hat, indem er den Patriot Act und das Department of Homeland Security hinterließ. Der größte Teil von Trumps Vermächtnis ist dagegen die Zerstörung – selbst des Anscheins, dass das Gesetz für Herrscher und Beherrschte gleichermaßen gelten sollte, großer Teile des öffentlichen Dienstes, der Stellung Amerikas in der Welt. (Wenn Mainstream-Liberale von Trump mehr entsetzt sind als einige Linke, könnte das daran liegen, dass sie größere romantische Bindungen zu den Institutionen pflegen, die er geschändet hat).


Vor allem aber hat Trump in Amerika jede gängige Vorstellung von der Realität ausgeweidet. Andere Präsidenten haben sich über die Wahrheit lustig gemacht; ein hoher Beamter der Bush-Regierung, von dem man annimmt, dass es sich um Karl Rove handelt, verhöhnte die „realitätsbezogene Gemeinschaft“ gegenüber dem Journalisten Ron Suskind.


Aber Trumps Fähigkeit, seine Anhänger in einen Kokon aus Lügen einzuhüllen, ist beispiellos. Die Bush-Regierung täuschte das Land, um in den Irak-Krieg zu ziehen. Sie hat nach der Invasion nicht darauf bestanden, dass Massenvernichtungswaffen gefunden worden seien, als sie es offensichtlich nicht waren. Deshalb war das Land in der Lage, einen Konsens zu erreichen, dass der Krieg ein Desaster war.


Über Trump wird kein solcher Konsens möglich sein – nicht über seinen Machtmissbrauch, seine katastrophale Reaktion auf den Coronavirus oder seine Wahlniederlage. Er hinterlässt eine gestörte Nation. Die postmoderne Blutverleumdung von QAnon wird Anhänger im Kongress haben. Kyle Rittenhouse, ein junger Mann, der angeklagt ist, Black-Lives-Matter-Demonstranten getötet zu haben, ist ein rechter Volksheld.

Die Republikanische Partei ist demokratiefeindlicher denn je geworden. Sowohl die Trump- als auch die Bush-Präsidentschaft endeten mit Amerika als rauchender Ruine. Nur Trump hat dafür gesorgt, dass fast die Hälfte des Landes das nicht sieht.


Im Mai prophezeite Samuel Moyn in der New York Review of Books, dass sich im Falle eines Sieges von Biden die Ängste vor dem amerikanischen Faschismus in Luft auflösen würden. Diejenigen, die vor dem Faschismus gewarnt haben, so schrieb er, „werden das Zwischenspiel absperren, als wäre es ‚ein Unfall in der Fabrik‘, wie die Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg ihren 12-jährigen Irrtum beschrieben.“


Während sich die amerikanischen Wähler versammelten – mit der Polizei, die bewaffnete Wachen stellte, und dem Kapitol von Michigan, das durch „glaubwürdige Gewaltandrohungen“ geschlossen wurde – scheinen Moyns Worte, zynisch gemeint, zu optimistisch. Trump hat es nicht geschafft, Amerika zu erobern, aber er hat es vielleicht unwiderruflich gebrochen.

Michael Bouteiller
1943, Richter am Verwaltungsgericht Minden, Gründung IBZ Friedenshaus (Internationales Begegnungszentrum) Bielefeld, Aufbau und Leitung Wasserschutzamt Bielefeld, Bürgermeister a.D. Lübeck, Rechtsanwalt
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