Kategorie: Allgemein/Politik/Geschichte

  • Fake News: Mit Schadensersatz-Klagen gegen Verleumdungen.

    Wer kennt den Roman „Erfolg, Drei Jahre Geschichte einer Provinz,“ (1930) von Lion Feuchtwanger ? Nun wird die Geschichte in den USA eingeholt: https://www.google.de/amp/s/www.nytimes.com/2021/02/06/business/media/conservative-media-defamation-lawsuits.amp.html Auszug aus dem Artikel der NYTymes: Lawsuits Take the Lead in Fight Against Disinformation. Defamation cases have made waves across an uneasy right-wing media landscape, from Fox to Newsmax. 6.Februar 2021, by  Michael […]

  • Warum „Präfaschissmus“ ?

    Zunehmend gewinnt dieser Begriff in der politologischen, soziologischen und historischen Wissenschaft Gewicht. Das ist gut so. Der Begriff „Präfaschismus“ eignet sich m.E. für die Analyse des Zustandes einer gesellschaftlichen Einheit (Stadt,Land, Staatenbund usw.) gut. „Präfaschistisch“ beschreibt dabei eine konkrete Gefahrenlage. Ohne hinreichende Gegenwehr realisiert sich die Gefahr. Der Begriff „Konservative Revolution“ beschreibt demgegenüber keinen gesellschaftlichen […]

  • Dr.Heinz Bouteiller und der Flußspatbergbau

    Dr.Heinz Bouteiller und der Flußspatbergbau

    Dr.Heinz Bouteiller und der Flußspatbergbau Literatur zur Flußspat- Aufbereitungsanlage Karlsruhe

  • Die Lübecker Brandanschläge 1994 – 1997

    Die vier Brandanschläge der 90er Jahre haben Lübeck verändert   Es begann mit dem Anschlag auf die Synagoge. Dieser Brand erschütterte die Stadt. Der Spiegel hat die Geschehnisse zusammengefasst (https://www.spiegel.de/geschichte/luebeck-rueckblick-auf-den-anschlag-der-synagoge-1994-a-1258588.html). Brandanschläge in Lübeck Hass, Rassismus und eine Synagoge in Flammen 1994 zündeten Rechtsradikale Lübecks Synagoge an. Erstmals seit dem Nazi-Terror brannte wieder ein jüdisches Gotteshaus […]

  • IBZ Friedenshaus Bielefeld Gründung 1981

  • „Schuldenbremse“ identische Fake News der Konservativen in den USA und BRD

    Helping Kids Is a Very Good Idea Republicans won’t support the Democrats’ proposal, but they should. NYTimes By Paul Krugman    Jan. 25, 2021 Manche Dinge in der amerikanischen Politik sind völlig vorhersehbar, selbst in einer Zeit des Aufruhrs und des QAnon-Wahnsinns. Jeder, der in den letzten zehn Jahren aufgepasst hat, wusste, dass, sobald ein Demokrat […]

  • Grünes Kriegsprogramm

          Grünes Kriegsprogramm

  • Trump’s Legacy is American Carnage

    Trump’s Legacy is American Carnage Trump Has Left America’s Three Major Social Groups Pitted Against Each Other umair haque American Carnage · 11 min re Als er zur Präsidentschaft aufstieg, versprach Donald Trump bekanntlich, das zu beenden, was er als „amerikanisches Gemetzel“ beschimpfte. Es war eine Aussage, die die meisten verblüfft zurückließ. Gemetzel? Was? Wovon […]

  • Medientheorie und Praxis – Influencer Trump

    Can Donald Trump Survive Without Twitter? We’re about to see if he By Charlie Warzelcan truly be de-platformed. By Charlie Warzel. NYTimes, Jan. 8, 2021, A temporary exhibit in Washington titled “The Daily Show Presents: The Donald J. Trump Presidential Twitter Library” in 2019. „…Die offensichtliche Frage ist nun: Was bedeutet das für Mr. Trumps […]

  • America Needs to Break the Back of its Fascist Movement Now — Or Else

    America’s Been Appeasing its Fascists for the Last Five Years. Now It’s Time to Throw the Book at Them, and Then Some. Umair Haque, Januar 10. 2021 Wissen Sie, wer im Moment die richtige Idee hat? Arnold Schwarzenegger. Er hat gerade ein Video veröffentlicht, in dem er die „Unruhen“ im Capitol als „Amerikas Kristallnacht“ bezeichnet. […]

  • Trump Zeit – Ein denkenswerter Rückblick

    Just How Dangerous Was Donald Trump? He failed to bend the state to his will, but he still broke the country. By Michelle GoldbergOpinion Columnist NYTimes Dec. 14, 2020 Während der gesamten Präsidentschaft von Donald Trump gab es in der Linken einen Streit über die Art der Bedrohung, die er darstellt.Die berühmtesten Figuren der amerikanischen Linken […]

  • Never Forget the Names of These Republicans Attempting a Coup

    https://www.nytimes.com/2021/01/05/opinion/trump-republicans-election.html?referringSource=articleShare Das Neue Testament fragt uns in Markus 8:36: „Denn was nützt es einem Menschen, wenn er die ganze Welt gewinnt, aber seine Seele verliert?“ Die Senatoren Josh Hawley, Ted Cruz, Ron Johnson und all ihre G.O.P.-Putschisten-Kollegen haben diesen Vers offensichtlich vergessen – falls sie ihn je kannten – denn sie sind bereit, ihre Seelen […]

  • Präfaschismus USA-BRD- Weimarer Republik

            Präfaschismus USA-BRD- Weimarer Republik   Ein Vergleich der Lage der Ereignisse in den USA und der Lage der Geschehnisse in Deutschland von 1918 – 1933 ist fruchtbar.     Dazu mag eine Analyse der damaligen Ereignisse im überschaubaren Freistaat Lübeck (bis 1937) hilfreich sein https://michaelbouteiller.de/?p=2804. Der wesentliche Unterschied liegt m.E. in […]

  • Postdemokratie und Neoliberalismus in der städtischen Kulturpolitik

            Weshalb mir der Beutelsbacher Konsens so am Herzen liegt, ist die aktuelle Bedrohung durch den Faschismus „6/01“Faschismus „6/01“ (Spiegel online, https://bit.ly/3nXbOlA). Eine wichtige Grundlage für das schleichende Eindringen präfaschistischer Denkweisen auf der heutigen Stufe digitaler Vernetzung ist die Verfälschung von Tatsachen. Fake News. Zwar gehörte die Täuschung in Wort und Bild […]

  • What Comes After Neoliberalism?
    Four Propositions for a New Law of Political Economy beyond Structural Liberalism and Structural Marxism

    Deutsche Übersetzung unten nach dem amerikanischen Text Poul F. Kjaer, 31 August 2020, Verfassungsblog The Law of Political Economy: Transformation in the Function of Law establishes the law of political economy as a particular field of scholarly enquiry. The timing for this endeavour is not coincidental. The post-WWII liberal constitutional settlement is being challenged or […]

  • EU als Imperium: Strategiediskussion

      Käfer,Thomas, Imperium Europa, Diplomarbeit, 2010, http://othes.univie.ac.at/11369/1/2010-09-29_0404464.pdfhttp://othes.univie.ac.at/11369/1/2010-09-29_0404464.pdf Gehler, Michael, Die Europäische Union – Ein Imperium?,CGS-Discussion Paper 2, November 2010, https://www.cgs-bonn.de/cms/wp-content/uploads/2018/08/CGS_Bonn_DP_02_Gehler.pdfhttps://www.cgs-bonn.de/cms/wp-content/uploads/2018/08/CGS_Bonn_DP_02_Gehler.pdf Zielonka, Jan, Die EU als Imperium, Auf dem Prüfstand: Modelle politischer Ordnung, Osteuropa 5-6/2011, S. 203–214), https://www.zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2011/5-6/die-eu-als-imperium/https://www.zeitschrift-osteuropa.de/hefte/2011/5-6/die-eu-als-imperium/ Die EU als imperiale und hegemoniale Macht, Aus europäischen und amerikanischen Fachzeitschriften und Think Tank Publikationen 2008, https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/zeitschriftenschau/2009zs01_bdk_sdj_skt_ks.pdfhttps://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/zeitschriftenschau/2009zs01_bdk_sdj_skt_ks.pdf […]

  • Digital/Analog/Kommunikation

    Medienmacht analog/ digital

  • Der Rest ist Schweigen – vielleicht – Die sozialen Medien machen Donald Trump nach dem Desaster in Washington mundtot. Aber der Schaden, den er angerichtet hat, wird nun zum Selbstläufer

    Der Sturm auf das Kapitol am 5. Januar hat am Wochenende seinen Widerhall in den sozialen Medien gefunden: Nach der erst nur zeitweiligen Blockierung des Twitter-Accounts von Donald Trump darf er nun auf unbestimmte Zeit nicht mehr twittern wegen „des Risikos einer weiteren Anstiftung zur Gewalt“. Derweil treiben Apple, Google und Amazon die bei Trumps […]

  • Jonathan Meese-Frankenstein in Lübeck – ein Rückblick auf die Kultur Lübecks vor der Pandemie

    Jonathan Meese-Frankenstein in Lübeck – ein Rückblick auf die Kultur Lübecks vor der Pandemie

    Jonathan Meese-Frankenstein in Lübeck – ein Rückblick auf die Kultur Lübecks vor der Pandemie Die Meese-Ausstellung in Lübeck liegt nun über ein Jahr zurück (Februar-August 2019). Folgt man den AusstellungsmacherInnen war dieses Projekt ein außergewöhnliches national und international beachtetes Event (30.000 BesucherInnen?). Was bleibt inhaltlich nach? Man sucht vergebens ein inhaltliches Résumé. Eine Einordnung. Da […]

  • Rechtsextremismus und Bundeswehr: Die Geschichte von der völligen Unfähigkeit Deutscher OberbefehlshaberInnen

    NYTimes Dec. 29, 2020, 12:12 a.m. ET OFFENBACH, Deutschland – Auf dem Höhepunkt der europäischen Migrantenkrise betrat ein bärtiger Mann in Jogginghosen eine Polizeistation. Seine Taschen waren bis auf ein altes Mobiltelefon und ein paar ausländische Münzen leer. In gebrochenem Englisch stellte er sich als syrischer Flüchtling vor. Er sagte, er habe den halben Kontinent […]

  • EU Mehrjährige Finanzplanung + Rechtsstaatsprinzip Entschließung des EU Parlaments vom 17.12.2020

    Importierte Datei 30 Die vom Europäischen Rat angenommenen Schlussfolgerungen zum Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine allgemeine Regelung der Konditionalität zum Schutz des Unionshaushalts (im Folgenden „Konditionalitätsverordnung“) https://www.consilium.europa.eu/media/45136/210720-euco-final-conclusions-de.pdf Eine juristische Einschätzung der Rechtswidrigkeit der vom Europäischen Rat beschlossenen Schlussfolgerungen Kim Lane Scheppele, Laurent Pech, Sébastien Platon, Verfassungsblock, 13 December 2020 Compromising the Rule […]

  • Po­li­tik ohne Macht

    Von Heinz-J. Bon­trup, FR 18,12.20, S.14 Die Finanzlobbys haben die Kontrolle übernommen Die neo­li­be­ra­len Staats­ver­äch­ter sind jedes Mal mit ihrem La­tein am Ende, wenn das Ganze (das Sys­tem) in Ge­fahr ist. Wir er­in­nern uns an die welt­wei­te Fi­nanz-, Im­mo­bi­li­en- und Wirt­schafts­kri­se von 2007 bis 2009. Und auch jetzt wäh­rend der Co­ro­na-Pan­de­mie gibt es eine welt­weit […]

  • EU – Die Blockade des Rechtsstaatsprinzips

    EU Politik: Das war wohl nichts mit der Hoffnung auf Standhaftigkeit von Kommission und Rat in der entscheidenden Frage nach der Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips in der nächsten Zeit! Der Fisch stinkt immer vom Kopfe her. Nicht wahr Frau Freifrau von der Leyen und Frau Dr.Merkel? Das müssen die Gesellschaften in den betroffenen Ländern halt dann […]

  • Oh, Europa

    Oh, Europa

    Das 3G Format der Zukunft

  • „Schuldenphobie“- So ändern sich die Ansichten zu Staatsschulden

    Sieh an, sieh an Timotheus….so ändern sich die Ansichten!  „Abschied von der Schuldenphobie  (Handelsblatt v.8.6.2020 S.12) Das Konjunkturpaket ist überzeugend. Es reicht aber nicht aus, um Deutschland in die Zukunft zu führen, meint Bert Rürup. …Das Wichtigste wäre aber eine realistische Einschätzung darüber, wer künftig die zuverlässigen (Handels-)Partner und Freunde sein werden. So mag die […]

  • Corona und der Rechtsstaat

    Corona: Rechtsstaat auf dem Prüfstand 21. April 2020 Peter Vonnahme Kommen die Grundrechte unter die Räder? Zwischenruf eines Richters Corona hat die Welt verändert wie kein Ereignis seit dem Zweiten Weltkrieg. Das gilt unabhängig davon, wie man die Gefährlichkeit des Virus und die zu seiner Abwehr getroffenen Maßnahmen einstuft. Auch wer diese für unangemessen und […]

  • Der große amerikanische Selbstbetrug

    Stefan-Goetz Richter

  • Habermas spricht über Corona: „So viel Wissen über unser Nichtwissen gab es noch nie“ |

    FR v.10.4.2020 Habermas spricht über Corona: „So viel Wissen über unser Nichtwissen gab es noch nie“ „Jeder für Literatur anfällige Adoleszente wird seinen Nietzsche einmal laut deklamiert haben, ich auch“, sagt Jürgen Habermas. 10.04.20 11:52 Jürgen Habermas über Corona: „So viel Wissen über unser Nichtwissen gab es noch nie“ vonMarkus Schwering Philosoph Jürgen Habermas über […]

  • Medienliste 26.5.20

    Aufsätze Peter Bofinger, Was immer es braucht, https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/was-immer-es-braucht-4219/?utm_campaign=de_40_20200403&utm_medium=email&utm_source=newsletter Heinz Bude, Werden eine Rückkehr des Staates erleben, https://www.deutschlandfunk.de/soziologe-zu-coronakrise-werden-eine-rueckkehr-des-staates.694.de.html?dram:article_id=473427 Arne Heise, Die wirtschaftliche Entwicklung in Zeiten von Corona, https://www.spw.de/data/die_wirtschaftliche_entwicklung_in_zeiten_von_coronarev1_final.p Dierk Hirschel, Twitter Account, https://twitter.com/dierkhirschel/status/1242725831618842624?s=21 Dirk Hirschel, Politische Lehren aus der Corona-Pandemie, https://www.spw.de/data/spw_corona_2020_final.pdf Marc Saxer, Epochenbruch, https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/detail/epochenbruch-4170/ Stephan Schulmeister, Abschied vom Frieden, https://digital.freitag.de/1220/abschied-vom-frieden/ Daniel Stelter, Die Krise ist […]

  • Warum stehen Politiker auf dem Kopf und nicht auf dem Boden. Und warum schauen diejenigen, die auf dem Boden stehen, mit so verzerrten Weltsichten auf die Menschen?

  • Lübecks Weg in die Diktatur

          Lübecks Weg in die Diktatur Curtius – Possehl Briefe 1 (187-197) Curtius – Possehl Briefe 2 (198-214)

  • Geld oder Leben Teil 1: Geld

      Geld oder Leben1.Teil: Geld [*] Exit-Strategie. Unter diesem Begriff wird die Frage erörtert, ob, wann und wie die Regierenden in Bund und Ländern die zur Zeit beschlossenen einschränkenden staatlichen Maßnahmen zu Covid-19 aufheben sollen. Die Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff hat keinen Zweifel am baldigen Ausstieg aus der gegenwärtigen Covid-19 Schutzstrategie der Bundesregierung. Sie hält für […]

  • Warum wird trotz alledem Trump gewählt?

    Trotz des Corona-Desasters Trotz der offensichtlichen Korruption des gesamten gesellschaftlichen und politischen Systems durch das System der Milliardäre Weshalb sagt die WählerIn nicht

  • Geld oder Leben Teil 2: Leben

    Im ersten Teil von „Geld oder Leben“ wurde verdeutlicht, dass das BVerfG wohl die Arrestierung der Risikogruppen oder ähnliche Grundrechtseingriffe decken würde, wenn denn und soweit bei bei einer andauernder Corona-Krise eine schwere ökonomische Notlage dargelegt werden könnte. Im 2.Teil von „Geld oder Leben“ soll der Frage nachgegangen werden, ob eine von der h.M. der […]

  • Weimar als der Lernort für Demokratie und Rechtsstaat

    Nach Auffassung der Kultusministerkonferenz (KMK) vom 16.3.2020 stellt der rassistische Anschlag von Hanau die Schulen vor besondere Aufgaben der Demokratiebildung. Die KMK irrt. Die rassistischen Morde von Hanau sind keine Frage der Demokratie-Bildung. Sondern sie sind eine Frage der vernachlässigten Rechtsstaats-Bildung. Was ein fehlender Rechtsstaat bedeutet, kann man am besten am Beispiel der Weimarer Republik […]

  • Die 5 Ängste, die die Corona-Krise auslöst und ihre Abhilfe.

     

  • Nach Corona. Finanzmärkte entmachten!

    Stephan Schulmeister regte in einem Interview im derFreitag digital vom 14.3.2020 an, die Chance der umfassenden staatlichen Hilfen für die Schäden der Corona-Krise zu nutzen für die nachhaltige  Erneuerung der Grundstrukturen von Staat und Wirtschaft. Zur Finanzierung legte er in dem Interview ein kurzen gedanklichen Aufriss dar, der m.E. diskussionswürdig ist. Zur Umsetzung braucht es […]

  • Die staatliche Corona- Katastrophe

  • AfD verhindern! Umverteilung jetzt: Erster Schritt Vermögenssteuer!

    Wer AfD und europäische völkische Politik wirklich verhindern will, muss die Vermögenssteuer als ersten Schritt der notwendigen Neuordnung der Vermögensverteilung einführen. Und auf Ebene der EU das unsägliche Regime der Einstimmigkeit beenden! Siehe dazu Thomas Piketty: Ein Gott namens Geld und das folgende lesenswerte Buch von Piketty . Eine Leseprobe:  

  • Völkische raus aus öffentlichen und privaten Dienstverhältnissen!

  • Widerstand auf allen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Ebenen organisieren – jetzt!

    Widerstand auf allen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Ebenen organisieren – jetzt!

    Heute kann sich nach den laufenden Ereignissen und in Kenntnis der Analyse der Ereignisse der 20er Jahre im Freistaat Lübeck ( https://michaelbouteiller.de/wp-admin/post.php?post=895&action=edit) niemand darauf verlassen, dass Staat und Gesellschaft der Bundesrepublik verfassungsfest seien. D.h., dass das Gefüge der Institutionen des Grundgesetzes in der Realität mit einer Ewigkeitsgarantie versehen wäre. Es mag sein, dass wir gegenüber […]

  • Die Sprache der AfD führt zu Mord und Krieg

              Führende Mitglieder der AfD wie Alexander Gauland, einer der Sprecher und einer der  Fraktionschefs im Bundestag,  sprechen den Begriff „Volk“ im Sinne von „Umvolkung“ an. Alice Weidel, ebenfalls Fraktionschefin der AfD im Bundestag, spricht davon, dass „wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc. überschwemmt werden“. Björn Höcke, […]