Nach Auffassung der Kultusministerkonferenz (KMK) vom 16.3.2020 stellt der rassistische Anschlag von Hanau die Schulen vor besondere Aufgaben der Demokratiebildung.

Die KMK irrt. Die rassistischen Morde von Hanau sind keine Frage der Demokratie-Bildung. Sondern sie sind eine Frage der vernachlässigten Rechtsstaats-Bildung. Was ein fehlender Rechtsstaat bedeutet, kann man am besten am Beispiel der Weimarer Republik nachvollziehen.
Die Geschichte der Weimarer Republik dient für die Entwicklung und Umsetzung völkischer, d.h. rassistischer Ideologien – wie die Morde von Hanau – als Labor. Als Sandkasten in dem man Abläufe völkischer Strategien, um die es in Hanau geht, nachstellen kann. Also als geschichtlicher Lernort.

1. Weimar war eine Demokratie. Die erste Demokratie in der Geschichte des Deutschen Reiches. Es war eine parlamentarische Demokratie. Weimar war aber ebensowenig wie das Kaiserreich ein Rechtsstaat. Wer die Macht im Staate gewonnen hatte, mit welchen Mitteln auch immer, konnte den völkischen Massenmord von Staats wegen praktizieren.

2. Kein Gericht konnte die Aufhebung sämtlicher Grundrechte durch Verordnung des Reichspräsidenten verhindern (Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28.2. 1933).

3. Kein Gericht war von Rechts wegen dazu in der Lage, den zum Partei- und Staatsführer nach den Regeln der Weimarer Verfassung demokratisch gewählten Kanzler daran zu hindern, Menschen, die sich ihm widersetzten, ermorden zu lassen.

4. Kein Gericht war dazu in der Lage, die Besetzung aller Gerichte mit rassistischen Richterpersönlichkeiten zu verhindern (Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums vom 7. 4.1933).

5.Kein Gericht war dazu in der Lage, die gesamte Staatsorganisation von der föderalen Struktur durch einfaches Gesetz in einen Zentralstaat zu verwandeln (Gleichschaltungsgesetze März, April 1933).

6. Kein Gericht war dazu in der Lage, den am 20.1.1942 am Wannsee in Berlin beschlossenen Holocaust zu verhindern.

Diese Volksherrschaft wurde erst am 28.September 1951 mit der Gründung des Bundesverfassungsgerichts und den im Grundgesetz vom 23. Mai 1949 für dieses Gericht vorgesehenen Rechten beendet. Mit der Einrichtung des Bundesverfassungsgerichts endete die Volksherrschaft.

Die Bundesrepublik wurde ein Rechtsstaat.

 

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Stephan Schulmeister regte in einem Interview im derFreitag digital vom 14.3.2020 an, die Chance der umfassenden staatlichen Hilfen für die Schäden der Corona-Krise zu nutzen für die nachhaltige  Erneuerung der Grundstrukturen von Staat und Wirtschaft. Zur Finanzierung legte er in dem Interview ein kurzen gedanklichen Aufriss dar, der m.E. diskussionswürdig ist. Zur Umsetzung braucht es Mut und Entschlossenheit der Politik  und ein breites gesellschaftliches Bündnis.

https://digital.freitag.de/1220/die-finanzmaerkte-entmachten/

 

 

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Corona Katastrophe

Wer AfD und europäische völkische Politik wirklich verhindern will, muss die Vermögenssteuer als ersten Schritt der notwendigen Neuordnung der Vermögensverteilung einführen. Und auf Ebene der EU das unsägliche Regime der Einstimmigkeit beenden!

Siehe dazu

Thomas Piketty: Ein Gott namens Geld

und das folgende lesenswerte Buch von Piketty .

Eine Leseprobe:

 

 

 

 

 

 

 

 

Führende Mitglieder der AfD wie Alexander Gauland, einer der Sprecher und einer der  Fraktionschefs im Bundestag,  sprechen den Begriff „Volk“ im Sinne von „Umvolkung“ an. Alice Weidel, ebenfalls Fraktionschefin der AfD im Bundestag, spricht davon, dass „wir von kulturfremden Völkern wie Arabern, Sinti und Roma etc. überschwemmt werden“.

Björn Höcke, der Parteichef der AfD in Thüringen und dortiger Fraktionschef im Landtag, hat in seiner berüchtigten Dresdner Rede im Januar 2017 „die einschlägigen Argumentations- und Redefiguren der AfD in geradezu mustergültiger Klarheit vorgeführt“ (Heinrich Detering).

„Unser liebes Volk“, sagt er, – „Unser liebes Volk ist im Inneren tief gespalten und durch den Geburtenrückgang sowie die Masseneinwanderung erstmals in seiner Existenz tatsächlich elementar bedroht.“ Die Feinde – die von ihm so genannten „Altparteien“, auch die Gewerkschaften, vor allen Dingen auch die „Angstkirchen“ und so fort – sie „lösen unser liebes deutsches Vaterland auf wie ein Stück Seife unter einem lauwarmen Wasserstrahl.

Aber wir, liebe Freunde, wir Patrioten werden diesen Wasserstrahl jetzt zudrehen, wir werden uns unser Deutschland Stück für Stück zurückholen.“  In diesen Worten Höckes kommen fünf Zielsetzungen zum Ausdruck, die in unserer Analyse des Präfaschismus vor 100 Jahren im Reich und in Lübeck dominieren:

• Erstens redet Höcke dem Kulturpessimismus und der Katastrophenlage in Deutschland das Wort, in das uns die Feinde „unseres lieben Vaterlands“ ausweglos führen, wenn die Patrioten  die Feinde des „lieben Vaterlands“, mit ihrer Spaltungsabsicht durch Geburtenrückgang und Masseneinwanderung gewähren lassen.

• Zweitens appelliert er an das „Wir“, d.h. das völkisch geeinte Volk, das sich sein liebes Vaterland nicht wegnehmen lässt.

• Drittens ruft er zum Handeln auf: „Wir werden uns unser Deutschland Stück für Stück zurückholen“.

• Viertens benennt er die Feinde, die Deutschland bedrohen: die Masseneinwanderung (von Volksfremden) und die Libertinage, die die Geburtenzahl der Deutschen Frau senkt, das heißt im Ergebnis das freiheitliche Weltbild der Moderne. Wer die mit diesen Einrichtungen verbundene Weltoffenheit lebt und garantiert, ist mit allen Mitteln zu bekämpfen. Mit allen Mitteln, denn es geht um die Existenz der ja – wie Höcke sagt – zum ersten Mal bedrohten Einheit unseres Volkes.

• Zu bekämpfen sind fünftens vor allem die „Altparteien“ und besonders die „Angstkirchen“. Indem er die „Angstkirchen“ ins Visier nimmt, ruft Höcke, in gleicher Weise wie Lagarde zu einer anderen Art von Religiosität auf, wie sie die Amtskirchen offenbar nicht vertreten: Die „neue“ (alte und uns bekannte) Religion des Völkischen.

Der über mehrere Generationen in der deutschen Öffentlichkeit latent oder manifest vorhandene Doppelbinderprozess aus Hass und Gewalt, wie ihn Norbert Elias beschreibt, bricht sich offenbar wieder Bahn. 

Das Morden hat sein Motiv gefunden. Die Mörder finden in den Argumenten ihrer politischen Leitfiguren Legitimation. Es nimmt deshalb nicht Wunder, dass Niklas Frank, der Sohn des späteren Generalgouverneurs von Polen, Hans Frank (1900-1946), des „Schlächters von Polen“, in der Rhetorik der AfD die Sprache seines Vater erkennt.

Der Durchbruch geschieht, 🔺wie bereits in der Lübecker Bürgergesellschaft der Weimarer Zeit abzulesen, mit Hilfe von völkischer Rhetorik und offen oder verdeckt arbeitenden völkischen Vorfeldnetzwerken mit einem politischen Arm in den Parlamenten und den „Sturmtruppen“ und vernetzten einzelnen Attentätern draußen.

Dazu bedarf es ferner einer im Bundestag und den Landtagen – damals u.a. in der Lübecker Bürgerschaft – als politischer Arm vertretenen, heute staatlich finanzierten, digital hoch gerüsteten völkischen Partei.

Die liberal verfasste Republik soll – geht es nach den völkischen Treibern – kulturell hinter die 1968 erkämpfte gesellschaftliche Liberalität zurückgeworfen und delegitimiert werden. Das ist das Ziel. Die alte „Deutsche Angst“ des Bürgertums von 1912 wird auf diese Weise mit Unterstützung heutiger digitaler Techniken remobilisiert. Die 1968 gescheiterte, damals noch analoge geistige Konservative Revolution soll nun erfolgreich und digital zu Ende gebracht werden.

🔺Der Prozess, den wir hier beobachten, läuft nicht nur national, sondern international ab. Die Gegenstrategien sollten deshalb ebenfalls europäisch und international beschaffen sein.

Der Weg vom Fernhändler zum Bürger der Europäischen Stadt

 

1. Der Warenhandel 

Haithabu im Norddeutschland, Gnesen (Gniezno) in Polen sind zwei Beispiele für schon  im 10.Jahrhundert international bekannte große Warenmärkte.

Bedeutend wurden Sie für unsere Fragestellung, weil sich dort Händler aus allen bekannten Gegenden des gerade entstehenden Europa trafen, alle möglichen Waren handelten und den Abschluss des Marktes im großen Gelage feierten ( Heinz Stoob, Die Hanse. Köln 1995, S.30)

Sie verabredeten sich bei diesen Gelagenheit für das nächste, oft Monate entfernte, Treffen. Man kannte sich nach und nach in der sich langsam herausbildenden Gesellschaft, oder besser noch, in der mehr oder weniger engen Gemeinschaft der Fernhändler.

Anfang des 17.Jahrhunderts zeichnete ein Kupferstecher den Markt der großen und freien Hansestadt Lübeck penibel nach. In den ca. 500 Jahren nach der Stadtgründung, als dieses Bild entstand, war der Markt zum Weltmarkt der damaligen Zeit herangewachsen.

Der Markt war kein leerer großer Platz in der Mitte der Stadt. Jedes Stück des Marktes hatte vielmehr seine  Bedeutung. Es war der beschriebene Standort für einen bestimmten Warenhandel. So war das an wichtigen Handelsplätzen fast überall:  Dabei gehörten  Markt, Rathaus und Kirche zusammen. Vorgänger in der römischen und griechischen Geschichte für diesen Dreiklang aus Rathaus, Markt und Sitz des religiösen Kultus zeichnet Richard Sennett in seinem wunderbaren Buch „Fleisch und Stein. Der Körper und die Stadt in dervwestlichenvZivilisation, Frankfurt a.M. 1967“ grandios nach.

2. Die Auswärtige Stadt

Man spricht vom Auswärtigen Amt und meint das Außenministerium der Bundesregierung. Ich spreche von der Auswärtigen Stadt und meine die Gründung der Stadt durch Auswärtige. Solche, die von außen kommen, also nicht Zugehörige bestehender Großfamilien oder Clans vor Ort sind, die deshalb immer schon „Geborene“ waren.

LübeckerIn ist der oder diejenige, sagte man mir 1988, dessen Familie seit drei Generationen auf dem Burgtor- Friedhof Ruhe gefunden habe. Das war ich nicht, von Geburt Offenburger, von Bielefeld aus hierher gezogen, um die Stadtverwaltung zu leiten. Ich war also kein Geborener, sondern ein Auswärtiger, ein Fremder.

Um solche „Auswärtigen“ geht es mir, wenn ich von der Geburt der BürgerIn spreche (vgl. Ulrich Meier, Gemeinnutz und Vaterlandsliebe. Kontroversen über die normativen Grundlagen des Bürgerbegriffs im späten Mittelalter, in: Zeitschrift für historische Forschung, Beiheft 30, Berlin 2003, S.53 ff., www.homes.uni-bieleld.de). Denn sie waren an dem Wunschort bindungslos und niemandem untertan.

Der Fernhändler war kein Lehnsmann oder Knecht. Er war auch kein Angehöriger einer Handwerkerzunft. Er war auch kein Arbeiter im sonstigen Sinne, der abhängig beschäftigt gewesen wäre. Weil er „ortlos“ war, als er sich entschloss, sich mit anderen zusammen zu tun, um anderswo – ohne lästige Verpflichtungen – Handel zu treiben, war er vor Ort nicht gebunden. Als Bürger wären Handwerker, Frauen, Knechte, Auswärtige oder Fremde im Mittelalter eh ausgeschieden (vgl. Meier, a.a.aO. S. 62).

Man kannte sich aus im Geschäft mit dem Fernhandel. Man hatte das über fast sieben Jahre gelernt. Man kannte sich aus mit den Messen in Gnesen, Haitabu, Krakau oder, im frühen 13. Jahrhundert dann über die obere Düna erreichbar, den Hauptmarkt von Smolensk.

Man hatte Beziehungen geknüpft, etwa zu dem Tortosaner Achmed al Tartuschi, den sie in Haitabu traf, und der in den Fernhandel mit Sklaven eingestiegen war, der bis ins 11. Jahrhundert äußerst einträglich war (Heinz Stoob, a.a.O. S. 30). Nachdem Haithabu durch die Wenden in der Mitte des 11.Jahrhunderts zerstört worden war, übernahm Schleswig die Ausrichtung der Messen (Philippe Dollinger, Die Hanse, 3.Auflage, Stuttgart 1981, S.20). 

Im Laufe ihrer Lehrzeit hatte der Fernhändler nicht nur die notwendigen Handels- und Finanztechniken gelernt. Er war auch ausreichend geschickt, sich in der damaligen Gemeinsprache rund um die Ostsee auszudrücken, dem Niederdeutsch (vgl. Artikel Niederdeutsch, de.m.wikipedia.de, 10.1.2020).

Dieses allgemeine Kommunikationsmittel wurde erst im 16.Jahrhundert durch das im Wesentlichen auf Luthers Bibelübersetzung zurückzuführende „Hochdeutsche“ abgelöst. Das Luther-Deutsch revolutionierte zwar das Verhältnis der Amtskirche zu ihren Mitgliedern, und löste dort das Latein ab.

Zugleich zerstörte es indes die Gemeinsprache des nordeuropäischen Fernhandels, das Niederdeutsch. Bis dahin verständigte man sich unter Laien niederdeutsch, das auch die Rechtssprache dominierte. Der gemeinsame Sprachraum zerfiel indes im Laufe der Zeit nach der Reformation.

Die (genossenschaftsähnliche) Organisation der Fernkaufleute war  aber seit dem 8.Jahrhundert für den sich entwickelnden Warenverkehr so bedeutsam geworden, dass kirchliche und weltliche Gebietsherren nicht umhin konnten, Ihnen Privilegien einzuräumen. Schutzrechte auf ihren

Handelswegen, Schiffbarkeitsgerechtsame, Sonderrechte in Bezug auf die Niederlassung in der Stadt, insbesondere das Recht der Selbstregierung in ihren neu gegründeten Siedlungen und später eine eigene Gerichtsbarkeit.

Diese ist  über die vier Kontore und eine Rangfolge der Gerichtsbarkeiten in und durch die Städteorganisation festgelegt worden. Sie blieb bis zur staatlichen Gerichtsbarkeit in den Händen des Rates der Stadt oder der Bürgermeister, eine Ordnung die teilweise erst nach 1806 abgelöst wurde. 

Ein gutes Beispiel dafür ist das frühe Handels- und Stadtrecht des frühen 12.Jahrhunderts der Stadtrepublik Nowgorod. Einem der Hauptorte der späteren Städtehanse. Die Freiheiten für die Fernkaufleute dieser Handelsstadt in Russland, die sie ihren jeweiligen Landesherren abtrotze, waren beispielhaft im ost- und westeuropäischen Raum (Dollinger S.44; de.m. wikipedia.org, 11.1.2020).

Das Recht auf Selbstverwaltung und die Handelsprivilegien dieser größer werdenden Gruppe von Fernkaufleuten mussten stets neu erkämpft und verteidigt werden. 

3. Vom autoritären zum demokratischen Charakter

Der Typus des „Autoritären Charakters“ geht hauptsächlich auf die 1950 von Theodor W. Adorno und anderen veroffentlichte Studie The Authoritarien Personality zurück.

Auf der Grundlage großangelegter empirischer Studien arbeitete diese Gruppe an der University of California, Berkeley, über die psychologischen Grundlagen von Vorurteilen, insbesondere solchen antisemitischer Art (www.de.m.wikipedia.org, 11.1.2020). Der Idealtypus dieser Charakterstudie, ist dem Idealbild einer Demokratischen Persönichkeit entgegengesetzt (vgl.dazu über die Grundlagen der Kritischen Theorie und das dahinter liegende Gesellschaftsmodell: Max Horkheimer ( Dauer 2 Minuten) : https://www.youtube.com/watch?v=5lmLMFJXuSk&feature=share)

Die dem Faschismus komplementäre Figur der Autoritären Persönlichkeit spiegelt sich auch in dem immer noch aktuellen Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“, den Adorno am 6.April 1967 auf Einladung des Verbands Sozialistischer Studenten Österreichs an der Wiener Universität gehalten hat.

Wehalb ich diese Studie der Frankfurter Schule in der Emigrationszeit um 1940 mit der sich gerade im 8.Jahrhundert entwickelnden Persönlichkeit des reichsunmittelbaren Fernhändlers zusammenbringe, hat zwei Gründe. Erstens: die Entwicklung des Charakters einer unabhängigen BürgerIn setzt eine sehr lange, hier rund 500jährige Entwicklung der Zivilgesellschaft voraus (vgl. dazu Norbert Elias (1897-1990), Über den Prozess der Zivilisation, Frankfurt a.M. 1976) Beispielsweise von ca. 800, der karolingischen Zeit, und damit verbunden dem Aufkommen der großen Messen u.a.in Haitabu, Gnesen, Krakau und Smolensk, bis ins Hochmittelalter, hier ca. 1367, die Zeit der größten Blüte der Hanse.

Zweitens wähle ich diesen Zeitraum und die geopolitische Lage des heutigen Westeuropas, weil die gesellschaftlichen Formatierungen über diesen langen Zeitraum anhand der Geschehnisse auch in der gut erforschten und recht übersichtlichen Hansestadt Lübeck belegbar werden.

Bernhard Gurk macht zu Recht darauf aufmerksam, dass sich bei den Fernhändlern im Laufe der Berufstätigkeit ein Berufsbewusstsein herausbildete, das im Kern dem klösterlichen Modell ähnelte, allerdings ohne die innerkirchliche hierarchische Struktur.

Sie übertrugen die mönchische Askese und Disziplin auf die Art und Weise ihrer Berufstätigkeit und Lebenswelt. Hinzu kommt, dass etwa die Lebensform der deutschen Fernhändler etwa im Bergenser Kontor durchaus mit mönchischer Lebensweise (einer reinen Männergesellschaft) vergleichbar war. Während der siebenjährigen Lehrzeit des angehenden Fernhändlers im fremden Norwegen, blieb eine derartige Klausur nicht aus. Und sie hatte die Verinnerlichung der moralischen Prinzipien zur Folge. 

(Die Hanse und Westfalen, ein deutscher Beitrag zu Europa, Einleitung, in, Hansische Stadtgeschichten des Westfälischen Hansebundes, ISBN 3-00-002151-5, S.41).

Die Weitererzählung wird folgen. Es braucht dazu allerdings noch längere Zeit und umfangreiche Recherche. Fortsetzung folgt…